“So schaffen wir das”

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Input von Meinrad Ziegler - Zwischen ARM und REICH

Judith Kohlenberger und Othmar Karas haben ein Buch mit Lösungsansätzen für Migrationsfragen herausgebracht. In Wien gab es dazu am 9. Februar 2023 eine Podiumsdiskussion.

Othmar Karas ist der Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments. In seiner Tätigkeit beschäftigt er sich intensiv mit den Themen Wirtschaft, Demokratie sowie einer gemeinsamen EU-Außen-, Sicherheits- & Verteidigungspolitik. Judith Kohlenberger ist Migrationsforscherin am Institut für Sozialpolitik der Wirtschaftsuniversität Wien, wo sie zu Fluchtmigration, Integration und Zugehörigkeit forscht und lehrt. In dem Buch “So schaffen wir das” machen sie gemeinsam mit anderen Expert*innen Vorschläge, wie eine menschenwürdige Migrations- und Asylpolitik aussehen könnte.

Ein Mann sitzt an einem runden Tisch und hält ein Mikro in der Hand.
(Othmar Karas, Foto: Aylin Yilmaz)

In der Podiumsdiskussion, moderiert von der Journalistin Hannelore Veit, wurde von Kohlenberger und Karas betont, dass es in Fragen der Migration einen gesamteuropäischen Ansatz bräuchte. Am gleichen Abend fand der EU-Migrationsgipfel statt, auf den in der Diskussion öfter Bezug genommen wurde. Die Ergebnisse des Gipfels sind mehr Geld für Abschottung der EU, ohne direkt von Grenzzäunen- oder mauern zu sprechen.  Diese Zäunen sind laut den Autor*innen des Buches “Wir schaffen das” auch keine wirkliche Lösung für Probleme bei der Migration. Karas spricht davon, sich die Fluchtursachen genauer anzusehen und auch nicht zu ignorieren, dass es mehr Ursachen gibt, als nur Flucht vor Krieg. Er nennt Hunger, Diskriminierung und das Klima.

Kritisiert wurden die EU-Außengrenzen, die nicht einheitlich mit Flüchtenden umgehen. In einem Land kann es an der einen Grenze zu illegalen Pushbacks kommen, während an einer anderen die Einreise möglich gemacht wird. Migration und Flucht allgemein kann man nicht unterbinden, je schwerer man es den Menschen macht, sicher flüchten zu können, desto mehr unterstützt man das Schlepperwesen.
Dazu meint Judith Kohlenberger:

Ja, sehr, sehr viele Menschen sterben pro Jahr im Mittelmeer. Aber noch mehr Menschen sterben jährlich in der Sahara auf dem Weg zum Mittelmeer. Ich bin der Meinung, auch das ist eine europäische Verantwortung. Und wir wissen einfach, je mehr Mauern man baut, je mehr Grenzzäune man errichtet, je mehr man auf Abschottung, Abschreckung, Auslagerung setzt, desto mehr wird tatsächlich das Schlepperwesen befeuert.

2 Frauen sitzen an einem runden Tisch nebeneinander. Sie halten eine Podiumsdiskussion und haben Mikrofone in der Hand.
(von links: Judith Kohlenberger, Hannelore Veit. Foto: Aylin Yilmaz)

Es wurde auch angesprochen, dass Österreich ein Migrationsland sei, auch wenn das Selbstverständnis dazu noch fehlt. Ein Viertel der Bevölkerung hat einen Migrationshintergrund und Kohlenberger betont, wie schnell der Arbeitsmarkt zusammenbrechen würde, wenn uns ausländische Arbeitskräfte fehlen würden.

Der Konsens des Abends war, dass es nur mit einer gemeinsamen, europäischen Strategie möglich ist, Menschen eine sichere und menschenwürdige Flucht zu ermöglichen.

 

Links:
So schaffen wir das

CC-Musik:
A.n.K.h – Au Bout Du Tunnel

Moderation: Aylin Yilmaz

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